Eine Obligation ist ein Rechtsverhältnis, bei dem eine Person eine Leistung schuldet und eine andere sie fordern kann. Sie entsteht aus Vertrag, unerlaubter Handlung oder ungerechtfertigter Bereicherung.

Bei unerlaubter Handlung sind typischerweise Schaden, Widerrechtlichkeit, Kausalzusammenhang und Verschulden zu prüfen. Bei einer Kausalhaftung kann eine gesetzlich bezeichnete Person auch ohne eigenes Verschulden haften, etwa als Geschäftsherr, Tierhalterin oder Werkeigentümerin. Tatbestand, Entlastungsmöglichkeit und Rechtsfolge werden anhand der betreffenden Norm getrennt geprüft.

Gläubigerin oder Gläubiger ist, wer eine Leistung fordern darf; Schuldnerin oder Schuldner muss sie erbringen. Bei gegenseitigen Verträgen hat jede Partei beide Rollen: Beim Kauf schuldet die Verkäuferin die Sache und darf den Preis fordern, der Käufer schuldet den Preis und darf die Sache fordern.

Bei ungerechtfertigter Bereicherung hat jemand ohne gültigen Rechtsgrund einen Vermögensvorteil erhalten, beispielsweise durch eine Doppelzahlung. Zurückzuerstatten ist grundsätzlich die ungerechtfertigte Bereicherung; sie ist von Schadenersatz aus unerlaubter Handlung zu unterscheiden.

Ein Vertrag entsteht durch übereinstimmende gegenseitige Willensäusserungen, meist Antrag und Annahme. Grundsätzlich gilt Formfreiheit; das Gesetz kann Schriftform oder öffentliche Beurkundung verlangen.

Für einen gültigen Vertrag braucht es Handlungsfähigkeit, Konsens und einen zulässigen Inhalt. Ein Antrag kann nur nach den gesetzlichen Regeln widerrufen werden.

Die Einigung muss mindestens die wesentlichen Vertragspunkte erfassen. Eine Annahme mit Änderungen ist grundsätzlich keine unveränderte Annahme, sondern ein neuer Antrag. Die Zusendung von Preislisten oder Katalogen ist grundsätzlich noch kein Antrag; die Auslage von Waren mit Preisangabe gilt dagegen grundsätzlich als Antrag. Bei Onlineshops entscheiden Darstellung, Bestellablauf und Bedingungen darüber, wann der verbindliche Antrag und die Annahme erfolgen.

Willenserklärungen können ausdrücklich durch Worte oder konkludent durch schlüssiges Verhalten erfolgen. Schweigen gilt grundsätzlich nicht als Zustimmung, ausser Gesetz, Abrede oder besondere Umstände führen zu einem anderen Ergebnis.

Formfreiheit bedeutet, dass auch mündliche oder elektronisch geschlossene Verträge gültig sein können. Verlangt das Gesetz einfache Schriftlichkeit, sind die gesetzlichen Anforderungen einzuhalten; bei öffentlicher Beurkundung wirkt eine Urkundsperson mit. Die Form dient vor allem Schutz, Klarheit und Beweisbarkeit.

Einfache Schriftlichkeit verlangt grundsätzlich eine eigenhändige Unterschrift. Eine qualifizierte elektronische Signatur mit qualifiziertem elektronischem Zeitstempel ist ihr gleichgestellt. Eine normale E-Mail erfüllt eine gesetzlich verlangte Schriftform deshalb nicht automatisch (Art. 14 OR).

Wesentliche Irrtümer, absichtliche Täuschung, Furchterregung und Übervorteilung können einen Vertrag anfechtbar machen. Nichtig ist ein Vertrag insbesondere bei unmöglichem, widerrechtlichem oder sittenwidrigem Inhalt.

Anfechtbarkeit und Nichtigkeit sind nicht dasselbe: Ein anfechtbarer Vertrag wird durch rechtzeitige Erklärung beseitigt; ein nichtiger Vertrag entfaltet von Anfang an keine Wirkung.

Nicht jeder Irrtum genügt. Ein wesentlicher Irrtum betrifft einen Punkt, der nach Gesetz und Umständen für den Vertragsschluss entscheidend ist. Ein blosser Irrtum über den eigenen Beweggrund reicht grundsätzlich nicht aus.

Übervorteilung setzt ein offenbares Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung sowie die Ausbeutung einer besonderen Schwächesituation voraus. Da Voraussetzungen und Erklärungsfristen je nach Rechtsbehelf genau geprüft werden müssen, ist in Praxisfällen der aktuelle Gesetzestext heranzuziehen.

Wer einen Vertrag wegen Irrtums, Täuschung oder Furcht nicht gelten lassen will, muss dies grundsätzlich innerhalb eines Jahres erklären; sonst gilt der Vertrag als genehmigt. Auch bei Übervorteilung gilt grundsätzlich eine einjährige Erklärungsfrist (Art. 21 und 31 OR).

Bei der Erfüllung sind Gegenstand, Ort und Zeit der Leistung entscheidend. Nicht- oder Schlechterfüllung kann Nachfrist, Schadenersatz, Rücktritt oder andere gesetzliche beziehungsweise vertragliche Folgen auslösen.

Verjährung bedeutet, dass eine Forderung nach Ablauf der Frist nicht mehr gerichtlich durchsetzbar ist, wenn die Einrede erhoben wird. Die allgemeine Frist beträgt zehn Jahre. Für die in Art. 128 OR genannten Forderungen, beispielsweise Mietzinse, Zinsen und gewisse Forderungen aus Arbeit, gilt grundsätzlich eine fünfjährige Frist. Andere Anspruchsarten können eigene Fristen haben.

Schuldnerverzug setzt grundsätzlich eine fällige Leistung und eine Mahnung voraus. Eine Mahnung kann entbehrlich sein, wenn ein bestimmter Verfalltag vereinbart wurde oder das Gesetz eine Ausnahme vorsieht. Erst danach werden Nachfrist und passende Verzugsfolgen geprüft.

Nicht jede Vertragsstörung führt automatisch zum Rücktritt. Das passende Recht hängt von Vertragsart, Pflichtverletzung, Verschulden, Nachfrist, Vertrag und gesetzlichen Sonderregeln ab. Schadenersatz verlangt grundsätzlich einen Schaden und einen rechtlich zurechenbaren Zusammenhang.

Verjährung löscht die Forderung grundsätzlich nicht. Sie gibt der verpflichteten Person eine Einrede. Anerkennung der Forderung, Betreibung oder Klage können den Lauf beeinflussen; deshalb dürfen Fristen nie nur aus dem Gedächtnis beurteilt werden.